Gute Bauleiter und Bauüberwacher sind Juristen mit Bauhelm. Sie kennen die gesetzlichen Regelwerke und können Abläufe und Vorgänge auf Baustellen adäquat den jeweiligen Paragraphen insbesondere in der VOB und dem BGB zuordnen und die Bauverträge effektiv umsetzten. Sie können Bauleistungen abgrenzen, Zuständigkeiten richtig adressieren und wesentliche von unwesentlichen Problemen unterscheiden.

Nicht alles sollte, aber vieles muss überwacht, geprüft und nachgewiesen werden. Dafür sind aktuelle Kenntnisse über das Baurecht zwingend erforderlich. Diesem Anliegen widmet sich der Bauleitertag, welcher sich neben der rechtlichen Perspektive auch an einem Beispiel aus dem Betonbau den Fragen der Überwachungspflicht für Bauleiter ganz praktisch widmet.

Die Teilnehmer haben Gelegenheit Fragen zu stellen, ihre Erfahrungen mit den namhaften Referenten in den traditionell lebendigen Diskussionen zu erörtern und sich zudem untereinander auszutauschen. Alle jene, die nicht vor Ort den Vorträgen folgen können oder wollen haben die Möglichkeit den Bauleitertag via Videostream zu besuchen!

Pauschalverträge nach VOB und BGB –Vertragstypen, Gestaltungsmöglichkeiten und Nachtragsmanagement

• Vertragstypen
  • Detailpauschalvertrag
  • Globalpauschalvertrag
  • Pauschalposition im Einheitspreisvertrag
• BGB versus VOB/B
  • BGB-Vertrag: Wer plant, bekommt keinen Nachtrag bei erforderlichen Zusatzleistungen!
  • VOB/B: Auch der Pauschalvertrag ist nicht nachtragssicher!
  • Vollständigkeitsklauseln in AGB und Verhandlungsprotokoll
• Was ist pauschaliert?
  • Preis, Menge, Leistung, Bauzeit?
  • Die Kunst, Verträge richtig auszulegen!
• Der Architektenvertrag als Pauschalvertrag
• Nachträge beim Pauschalvertrag
  • Zusätzliche Leistungen
  • Geänderte Leistungen
  • Mengenmehrungen (?)
  • Wegfall der Geschäftsgrundlage

RA Helge Rübartsch
Rübartsch Rechtsanwälte

Vergütungsfähigkeit von Kosten für die Erstellung und Durchsetzung von Nachträgen

• Übersicht der Teilleistungen bei der Erstellung und Durchsetzung von Nachträgen
• Vergütungsansprüche für diese Teilleistungen
• Relevante Gerichtsurteile
• Zusammenfassung und Praxishinweise

Univ.-Prof. Dr.-Ing. Dipl.-Wirt.-Ing. Jens Otto
Technische Universität Dresden

Bauzeitverzögerungsansprüche des Auftragnehmers nach § 642 BGB und § 6 Abs. 6 VOB/B

• Grundlagen: Vertragsfrist, Vertragstermin, Bauablaufplan: Was ist bindend, was unverbindlich?
• Terminzusagen im Bauprotokoll – Vorsicht Falle!
• Keine Fristen vereinbart, was gilt?
• Die Behinderungsanzeige – Form, Inhalt, Adressat
• Der Entschädigungsanspruch § 642 BGB
  • Vorunternehmerverzug, Nachbarwiderspruch, Natur und Archäologie etc. – Mitwirkungspflichtverletzungen des AG?
  • Welcher Zeitraum wird entschädigt?
  • Was wird entschädigt, auch entgangene AGK und Wagnis und Gewinn?
  • Gerichtsfeste Geltendmachung
  • Konkrete bauablaufbezogene Darstellung nötig?
• Der Schadensersatzanspruch des § 6 Abs. 3 VOB/B
  • Bauablaufstörungen - diverse Ursachen
  • Verschulden des Vertragspartners als Anspruchsvoraussetzung
  • Umfang des Schadensersatzes, Problemfall entgangener Gewinn
• Exkurs: coronabedingter Ausfall einer Lieferung oder eines Nachunternehmers – höhere Gewalt?

RA Helge Rübartsch
Rübartsch Rechtsanwälte

Planungs-, Bau- und Überwachungsmängel - wer haftet wem worauf? Mitverschulden des Auftraggebers und Gesamtschuldnerausgleich zwischen Bauüberwacher und Bauunternehmer

• Der Baumangel (§ 633 BGB, § 13 Abs. 1 VOB/B)
  • Funktionieren muss es! Sonst ist es mangelhaft!
  • Beschaffenheitsvereinbarung
  • DIN-Vorschriften
  • Übliche Verwendbarkeit
• Verschuldensunabhängige Haftung des Bauunternehmers
  • für Vorunternehmerleistung
  • für gelieferte Baustoffe des Auftraggebers
  • für erkennbare Planungsfehler (!)
  • für Vorgaben des Bauherrn
• Rettungsanker Bedenkenanmeldung
  • Adressat
  • Inhalt
  • Form
• Der Planungsmangel des Architekten/Ingenieurs
  • Verpflichtung zur Beseitigung des Planungsmangels (solange noch möglich)
  • Haftung auf Schadensersatz in Geld
  • Der Bauüberwachungsmangel
• Gesamtschuldnerische Haftung des Planers mit dem Bauunternehmer (§ 650t BGB)
  • Bauüberwachungsmangel führte zu Baumangel
  • Inanspruchnahme des Bauüberwachers auf Geld
  • Nur nach erfolgloser Mangelbeseitigungsaufforderung gegenüber Bauunternehmer
• Kann sich der Bauunternehmer auf mangelhafte Bauüberwachung berufen?
• Haftungsquoten bei Planungs- und Bauausführungsmängeln
• Mitverschulden des Bauherrn in Form unerkannt mangelhafter Planung
• Gesamtschuldnerausgleich zwischen Bauunternehmer und Planer – Achtung Verjährung!

RA Helge Rübartsch
Rübartsch Rechtsanwälte

Fallstricke der Bauüberwachung

• Umfang und Inhalt von Überwachungspflichten
• Die gesamtschuldnerische Haftung mit anderen Baubeteiligten
• Der Mangelbegriff in technischer und rechtlicher Sicht

RA Philipp Hummel
REDEKER SELLNER DAHS Rechtsanwälte · Partnerschaftsgesellschaft mbB

Dokumentations- und Überwachungspflichten in der Betoninstandsetzung

• Überwachung und Dokumentation - Forderungen der Bauordnungen
• Anforderungen und Aufgaben des ausführenden Unternehmens
• Unterschiede in den Überwachungspflichten in Abhängigkeit verschiedener Regelwerke

Dipl.-Ing. Thomas Landsberg
Ingenieurbüro Landsberg

Mehr Zeit durch Neinsagen – Wie Sie mit klaren Grenzen Freiräume schaffen

• Zeitmanagement: „Nein“ als Schlüssel für Fokus und Leistung
• Warum wir gerne Jasagen und wann Jasagen gut ist
• die Kunst sich selbst zu behaupten
• Risiken und Nebenwirkungen des Neinsagens

M. A. Carlo von Reumont, Autor, Coach
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