Bei der Abwicklung von Bauvorhaben können zahlreiche Einflussfaktoren zu Vergütungsanpassungen führen, die immer wieder zu Diskussion und Streit zwischen Bauherrn und Auftragnehmer bzw. Nachunternehmer führen.

So können Leistungsänderungen, welche charakteristisch für Bauvorhaben geworden sind, Mehr- oder Minderkosten verursachen. Dabei ist es zwingend erforderlich, die jeweiligen bauvertraglichen Regelungen zu beachten und die Möglichkeiten der Nachweisführung zur Geltendmachung der Ansprüche genau zu kennen und anzuwenden. Auch Witterungseinflüsse können Bauabläufe beinträchtigen und führen zu der Frage, wer in welchem Umfang das Risiko von Witterungseinflüssen trägt und wie Kosten aus wetterbedingten Bauablaufstörungen ermittelt und dokumentiert werden können. Diesen Fragen widmet sich der Bauleitertag sowohl aus juristischer als auch kalkulatorischer Perspektive.

Zudem wird die Frage der Aufklärung von Angebotspreisen im Vergabeverfahren diskutiert, um zulässige Handlungsspielräume aufzuzeigen, und über aktuelle Urteile und Entwicklungen im Baurecht informiert. Ein weiterer Themenkomplex widmet sich der Frage der Zuständigkeit für Schadstoffe am Bau und der Organisation von Projekten für den Abbruch von Bauwerken.

Die Teilnehmer haben Gelegenheit Fragen zu stellen, ihre Erfahrungen mit den namhaften Referenten in den traditionell lebendigen Diskussionen zu erörtern und sich zudem untereinander auszutauschen.

Mehr- oder Mindermengen aus juristischer Perspektive

• Mehr- und Mindermengen gem. § 2 Abs. 3 VOB/B in Abgrenzung zu geänderten und zusätzlichen Leistungen nach §§ 2 Abs. 5 und 6 VOB/B
• Abgrenzung zur (Teil-)Kündigung nach § 8 VOB/B
• Voraussetzungen der Vergütungsanpassung nach § 2 Abs. 3 VOB/B
• Sonderproblem „Null-Mengen“
• die rechtlichen Voraussetzungen des Anspruches auf geänderte Vergütung
• Problem: Keine Einigung erzielt. Der BGH hat die Lösung!
• die Ausgleichsberechnung von Mehr- und Minderleistungen
• Ist anderweitige Mehrvergütung auf Minderleistung anrechenbar?

RA Helge Rübartsch, Rübartsch Rechtsanwälte

Anpassung der Vergütung infolge Leistungsentfall und (Teil-)Kündigung nach VOB/B

• Überblick Mehr- und Minderleistungen nach VOB/B
• Grundlagen und Berechnung von Minderleistungen
• Ausgleichsberechnung

Univ.-Prof. Dr.-Ing. Dipl.-Wirt.-Ing. Jens Otto, Technische Universität Dresden

Aufklärung von Angebotspreisen im Vergabeverfahren

• Die Forderung nach der Urkalkulation bei Angebotsabgabe (Kalkulation des Nachunternehmers?)
• Preisaufklärung nach § 15 VOB/A (EU): Was muss aufgeklärt werden, was darf der Auftraggeber (nicht) verlangen?
• Folgen unterlassener/unvollständiger Aufklärung
• Frist zu kurz - was tun?
• Spezialfall: Unterangebot
• Wann liegt es vor?
• Wann muss der AG aufklären („Aufgreifschwelle“)
• Kalkulationsirrtum - was tun? Und was unterlassen?

RA Helge Rübartsch, Rübartsch Rechtsanwälte

Welches Wetter ist bauvertraglich vereinbart?

• die Grundregel in § 6 Abs. 2 Nr. 2 VOB/B: normale Witterungseinflüsse
• Verschiebung in die schlechte Jahreszeit
• Ausführungsbestimmungen der Bauprodukthersteller zu Temperaturen und Niederschlägen - taugliche Nachtragsgrundlage?
• Überschwemmung/Wolkenbrüche und andere Klimakatastrophen
• baubetriebliche Auswertung von Wetterdaten und Begrifflichkeiten
• Ermittlung des „normalen“ Wetters
• Wetter im Vertrag und Dokumentation auf der Baustelle

RA Helge Rübartsch, Rübartsch Rechtsanwälte gemeinsam mit
Univ.-Prof. Dr.-Ing. Dipl.-Wirt.-Ing. Jens Otto, Technische Universität Dresden

Schadstoffe am Bau

• Sind Schadstoffe am Bau Bauherrenaufgabe?
• Was sind Aufgaben der Bauunternehmen?
• aktuelle Diskussion um Asbestbelastungen

Univ.-Prof. Dr.-Ing. Peter Jehle, Technische Universität Dresden

Abbruch von Bauwerken

• Abbruch – eine Aufgabe für Ingenieure?
• vom Abbruchentwurf zum Abbruchplan
• Abbruchleistungen richtig ausschreiben

Univ.-Prof. Dr.-Ing. Peter Jehle, Technische Universität Dresden

Aktuelle Urteile für Bauleiter und Entwicklungen im Baurecht

• BGH vom 08.08.2019 zu Mengenänderungen - Abkehr von „Guter Preis bleibt guter Preis…“
• falsches Bodengutachten des Auftraggebers
• die Behinderungsanzeige - man kann es auch übertreiben
• Dauerbrenner „konkrete bauablaufbezogene Darstellung“. Wann ist sie nötig, wann nicht?
• Bodenanalysen sind Sache des Auftraggebers!
• Bürgschaft haftet nicht für Nachträge
• Dauer der Gewährleistung in Abnahmeprotokoll falsch - was gilt?
• Eventualpositionen müssen aktiviert werden!

RA Helge Rübartsch, Rübartsch Rechtsanwälte

Querdenken - oder: Denk-Fallen lauern überall

• Warum wir vor lauter Fakten die Lösung oft nicht sehen.
• Wieso ist einfaches Denken so verdammt schwierig?
• Wir suchen nach Antworten. Doch Probleme werden besser durch Fragen gelöst.

Georg Schumacher, Querdenker Network GmbH